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LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.12.2000 - V ZR 335/99
Berücksichtigung des Gebäudewerts bei Streitwertbemessung für Ansprüche nach dem …
Auszug aus LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07
Da es sich um eine positive Feststellungsklage handelt, ist ein Abschlag von 20 % vorzunehmen (vgl. BGH, VIZ 2001, 163; Brandenburgischen Oberlandesgerichts ZOV 2002, 33). - OLG Stuttgart, 20.12.2004 - 5 U 108/04
Kaufpreisklage aus Internationalem Warenkaufvertrag: Voraussetzungen einer …
Auszug aus LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07
Bei einer Wohnfläche von bis zu 40 qm dürfte bereits nach der Quadratmeterzahl begrifflich kein Eigenheim, sondern lediglich ein Wochenendhaus vorliegen (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 19.05.2005, 5 U 108/04). - BGH, 06.04.2001 - V ZR 438/99
Sachenrechtsbereinigung - Gleichsetzung von Umgestaltung und Neuerrichtung
Auszug aus LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07
Vordringliches Kennzeichen derartiger Überlassungsverträge i.S.d. Art. 232 § 1a EGBGB ist dabei die fällig werdende "Sicherheit", die vom Empfänger zu hinterlegen ist, und die nach Beurteilung der Rspr. einem "Kaufpreis" vergleichbar entrichtet wurde (vgl. BGH VIZ 2001, 503). - OLG Brandenburg, 07.11.1996 - 5 U 25/96
Eigentum an einem Wochenendhaus
Auszug aus LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07
Denn das in § 3 II 2 SachenRBerG vorgeschriebene Nachzeichnungsprinzip gebietet insoweit nur die Einbeziehung derjenigen Wohngebäude in den Schutzbereich des SachenRBerG, hinsichtlich derer die Investitionen auch nach dem Recht der DDR besonders gesichert hätten werden müssen (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 7.11.1996, VIZ 1998, 154 [155]). - BGH, 16.07.1998 - III ZR 288/97
Sachenrechtsbereinigung bei einem innerhalb einer Kleingartenanlage liegenden …
Auszug aus LG Potsdam, 28.09.2007 - 10 O 167/07
23 a) Zwar erfasst das Regelbeispiel des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 lit. e) SachenRBerG auch die mit staatlicher Billigung durchgeführten Umbauten (§ 12 Abs. 1 Nr. 2 SachenRBerG) von Wochenendhäusern zu Wohngebäuden (…vgl. BT-Drucks. 12/5992, S. 103;… BR-Drucks. 515/93, S. 103; BGHZ 139, 235, 243;… Czub in: Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz, SachenRBerG, § 5 Rdn. 125).